Hallo Gemeinde
Für meinen 100 Beitrag wollte ich doch etwas besonderes liefern. 
So und nun denke ich, dass ich was Würdiges hierfür gefunden habe.
Im Forum 
wird seit Tagen über die Verlängerung der Steuerbegünstigung diskutiert.
Ein User informierte sich sogar bei dem Bundestagsabgeordneten seines Kreises nach dem Sachstand. 
Hier die Antwort 
Sehr geehrter Herr XXX,
Sie haben mir eine Email zum Thema Steuerbegünstigung für Flüssiggas
geschickt.
Lassen Sie mich kurz auf die Vorgeschichte der Mineralölsteuerbefreiung
bei Flüssiggas und Erdgas eingehen. Im Rahmen der
Koalitionsverhandlungen 2002 hatten sich die Koalitionspartner über eine
Verlängerung der Mineralölsteuerbefreiung für Erdgas als Kraftstoff
verständigt. Das Bundesumweltministerium unter Leitung von Jürgen
Trittin hat sich zu diesem Zeitpunkt zugunsten von Erdgas und gegen
Flüssiggas entschieden.
Während es bei Flüssiggas bei der Steuerermäßigung bis 2009 blieb, wurde
sie für Erdgas im Zuge der letzten Stufe der Ökosteuernovelle Anfang
2003 bis 2020 verlängert. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich damals
für eine Gleichbehandlung beider Kraftstoffe eingesetzt, da es keine
relevanten ökologischen Gründe für die Bevorzugung von Erdgas gibt und
Flüssiggas deutliche ökonomische Vorteile (Tankstellennetz,
PKW-Reichweite) aufweist.
Auf EU-Ebene wird steuerlich nicht zwischen den beiden Kraftstoffen
unterschieden. Sie gelten als „alternative Kraftstoffe“ und sind ein
wichtiger Teil der europäischen Energiestrategie.
Die steuerliche Ungleichbehandlung ist also weder ökologisch noch
europarechtlich begründet. Sie ist zudem wirtschaftlich verfehlt, da sie
sich gegen die mittelständisch geprägten Tankstellen und
Kfz-Handwerksbetriebe (Nachrüstung) richtet.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat daher seit 2004 mehrfach ihre Präferenz
für eine steuerliche Gleichbehandlung von Erdgas und Flüssiggas als
Kraftstoff zum Ausdruck gebracht.
Im ursprünglichen Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen zur
Neuregelung der Besteuerung von Energieerzeugnissen und zur Änderung des
Stromsteuergesetzes war vor der Ressortabstimmung vorgesehen, die
zurzeit bis zum 31. Dezember 2009 befristete Steuerbegünstigung für
Flüssiggase, die als Kraftstoff in Fahrzeugen eingesetzt werden, bis zum
- Dezember 2015 zu verlängern.
Gleichzeitig sollte die Dauer der Steuerbegünstigung für Erdgas, das zum
Antrieb von Fahrzeugen verwendet wird, vom 31. Dezember 2020 auf den 31.
Dezember 2015 zurückgeführt werden.
Nun wurde folgender Beschluss gefasst. Erdgas und Flüssiggas werden als
Kraftstoff steuerlich gleichbehandelt.
Mit Neufassung des Energiesteuergesetzes werden ab dem 1. August 2006
Erdgas und Flüssiggas als Kraftstoff steuerlich gleich behandelt. Das
hat die SPD im Zuge der Abstimmungsgespräche durchgesetzt. Künftig
werden beide Kraftstoffe bis zum Jahr 2018 von der Mineralölsteuer
befreit sein.
Solche langfristigen Subventionszusagen sind nur gerechtfertigt, weil
die Erdgas- und die Flüssiggasindustrie im Hinblick auf den Aufbau eines
Vertriebsnetzes für diese umweltfreundlichen Kraftstoffe Anreize und
Planungssicherheit brauchen. Während Erdgas für dazu ausgerüstete
Neufahrzeuge der Kraftstoff der Wahl ist, eignet sich Flüssiggas
insbesondere für die Nachrüstung von Kraftfahrzeugen.
Durch die Förderung wird dem mittelständischen Kfz-Gewerbe eine große
Chance gegeben, Altfahrzeuge mit geringen Aufwand ökologisch zu
verbessern. In Europa ist Deutschland das einzige Land, das bislang auf
Erdgas gesetzt hat. Alle anderen Länder bieten ein
Flüssiggas-Tankstellennetz an. Deutschland als Transitland musste
endlich nachziehen.
Sehr geehrter Herr XXX, ich hoffe, dass ich Ihnen den Sachverhalt näher
bringen und Ihnen aufzeigen konnte, dass die Steuerbefristung von
Flüssiggas bis 2009 durch den Einsatz der SPD aufgehoben werden konnte
und nunmehr eine Gleichbehandlung von Erd- und Flüssiggas existiert.
Mit freundlichem Gruß
gez. Angelika Krüger-Leißner
–
Büro Angelika Krüger-Leißner, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Na wenn dies was geschrieben wurde eintrifft, dann wünsche ich uns allen
Allzeit gut GAS!!! 
MFG
Ragnaroek 